…einem Verfahren die Registrierung anstreben werden, bleibt abzuwarten. von Grit Hömke, Rechtsanwältin/Legal Counsel bei der TenneT TSO GmbH Dazu bietet die Bundesanzeiger Verlag GmbH ein Webinar am 11.06.2024 –> https://www.bundesanzeiger-verlag.de/veranstaltungen/events/gesetz-zur-modernisierung-des-personengesellschaftsrechts-personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz-mopeg/…
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Allgemein
…er (zulässig) einen Antrag auf Nachprüfung stellen, ohne die Rügeantwort abzuwarten. Erkennbarkeit des Verstoßes Da die Norm in § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB von der Erkennbarkeit des Verstoßes…
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Allgemein E-Vergabe Rechtsprechung Vergaberecht
…des Förderbescheids der Zuschlag für eine ausführungsrelevante Leistung erteilt werden. Beginnen Sie Vergabeverfahren also nicht zu früh – am besten warten Sie möglichst die Bekanntgabe des Zuwendungsbescheids ab. Beginnen Sie…
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Öffentliche Beschaffung Vergaberecht
…müssen sich ihrerseits in die bekannten Verfahrensarten einordnen. Regelmäßig werden Auftraggeber auf Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen „Dringlichkeit“ nach § 14 Abs. 4 Nr. 3 VgV bzw. § 8 Abs. 4…
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Allgemein Vergaberecht
…einen Dritten vorgenommen wird. Möglich sind aber auch andere Nachweisarten, wie qualifizierte Eigenerklärungen der Bieter. Die Versprechungen, die die Bieter im Vergabeverfahren bezüglich der Einhaltung von Nachhaltigkeitsanforderungen gemacht haben, müssen…
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E-Government E-Vergabe Öffentliche Beschaffung
…sich die Befürchtungen der Kritiker realisieren, bleibt abzuwarten. Viele öffentliche Auftraggeber haben die Ausnahmevorschrift wegen der dargestellten Rechtsunsicherheit bereits seit Längerem nicht mehr angewendet. Für diese Auftraggeber ergibt sich keine…
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Allgemein Rechtsprechung Planungsleistungen
Im letzten DTVP-Newsletter haben wir in unserem Beitrag „Zur Stillhaltefrist nach § 134 Abs. 2 GWB“ dazu ausgeführt, wie lange der Auftraggeber nach Informationserteilung abwarten muss, bevor er den Zuschlag…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…ist, sich vorher ein kostenfreies Onlineseminar anzusehen. Eine kostenfreie Testphase wird ebenfalls angeboten. Danach kann man beruhigt in die Aktivphase starten. Für alles Weitere steht die Hotline zur Verfügung. DTVP:…
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Anwenderbericht Best Practice Mecklenburg-Vorpommern
…Digitale Konferenz In dieser digitalen Konferenz für öffentliche Auftraggeber demonstrieren wir Ihnen, wie Sie Verhandlungsverfahren mithilfe des Deutschen Vergabeportals durchführen können. Zudem werden diese Verfahrensarten rechtlich betrachtet und den Teilnehmern…
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Aktuelles
…bei der Abwägung nicht berücksichtigt werden. Maßgeblich wären im konkreten Fall durch weitere Unterteilung finanzielle Mehraufwendungen von knapp 40 % zu erwarten gewesen. Dieser Mehraufwand wäre aufgrund zusätzlicher Schnittstellen entstanden,…
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Rechtsprechung Vergaberecht
…Beschreibung in gleichem Sinne verstehen müssen und miteinander vergleichbare Angebote zu erwarten sind. Vertragsbedingungen. VOB/B und VOL/B (s. Checkliste „Wie funktioniert das deutsche Vergaberecht?“) werden grundsätzlich Vertragsgegenstand. Ggf. Zusätzliche Vertragsbedingungen…
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…denen gesetzestreues Verhalten auch in Zukunft zu erwarten ist. Wann ist ein Unternehmen geeignet? Ein Unternehmen ist geeignet, wenn es die durch den Auftraggeber zur ordnungsgemäßen Durchführung des öffentlichen Auftrags…
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…Nachprüfungsverfahren (Kapitel 2). Das Kapitel 1 enthält allgemeine Vorschriften zum Ablauf des Vergabeverfahrens, zum Beispiel zu den Verfahrensarten, der Leistungsbeschreibung (s. Checkliste Vergabeunterlagen), der Eignung (s. Checkliste (Eignungsnachweise) sowie zu…
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Aktuelles
…Konferenz In dieser digitalen Konferenz für öffentliche Auftraggeber demonstrieren wir Ihnen, wie Sie Verhandlungsverfahren mithilfe des Deutschen Vergabeportals durchführen können. Zudem werden diese Verfahrensarten rechtlich betrachtet und den Teilnehmern Tipps…
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Aktuelles
…sei denn dies ist für die Erbringung und Abwicklung der vereinbarten Dienstleistung erforderlich. § 12 Haftung und Gewährleistung (I) Über die nachfolgenden Bestimmungen hinausgehende Haftungs- oder Gewährleistungsansprüche des Nutzers…
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Auftragsvergabe mit DTVP – Einfach. Schnell. Sicher. Von der Bekanntmachung bis zur Auftragserteilung – das Deutsche Vergabeportal bietet die intuitive Software für öffentliche Auftraggeber. Jetzt testen Starten Sie mit der…
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