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…anderen Unternehmen würden bei der Ausführung dieser Taucherarbeiten gegen die Unfallverhütungsvorschrift verstoßen. Es ist weiter anzumerken, dass diese Vorauswahl auch im Sinne der Baustellenverordnung ist. Taucherarbeiten sind laut Anhang II…

…den anzuwendenden BG -Unfallverhütungsvorschriften, -Regeln, -Verordnungen und -Informationen. Auch die maritime Industrie in Deutschland hat einen nennenswerten Bedarf an qualifizierten Tauchern. Mit einer Vielzahl von Hafeninfrastrukturen und der Zugehörigkeit zu…

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

…Referenzgeber) zu machen. Aber ist die Abfrage personenbezogener Angaben mit den Datenschutzvorgaben insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vereinbar? Und damit einhergehend: können Bewerber und Bieter entsprechende Angaben unter Verweis auf den…

…die „Zeit wegläuft“. Es gibt keine verordnungsrechtliche Vorgabe für Vergabestellen, innerhalb welchen Zeitfensters Bieterfragen beantwortet werden müssen. Aus Gründen der Praktikabilität sammeln manche Vergabestellen erst einige Tage, bevor eine Bieterinformation…

…rein technische Aspekte, sondern auch die Umsetzung von Vorgaben wie zuletzt der Vergabestatistikverordnung, dem Online-Zugangsgesetz oder der E-Rechnungsrichtlinie, die zum Teil mittelbar, zum Teil auch unmittelbar auf die Weiterentwicklung der…

…den Einsatz von eForms weiter gestärkt. eForms: Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die Einführung von eForms ist die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Europäischen Kommission vom 23. September 2019 (eForm-Durchführungsverordnung). Die Verordnung sieht…

Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 16.06.2023 der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare zugestimmt. Dort ist auch die Streichung von § 3 Abs. 7…

…Eingang von Bieterfragen zu setzen (OLG Saarbrücken, Beschl. v. 18.05.2016 – 1 Verg 1/16). Mit Blick auf § 20 Abs. 3 Nr. 1 Vergabeverordnung (VgV), wonach die Angebotsfrist zu verlängern…

…im Zuge der Corona Pandemie, noch im gleichen Monat erfolgte die Bereitstellung der Angebotsöffnung im Vier-Augen-Prinzip von getrennten Rechnern bzw. Standorten. 100.000 registrierte Unternehmen Einführung der Vergabestatistikverordnung   2019 E-Vergabe…

…Absicht leiten lassen, ein EU-weites Vergabeverfahren zu vermeiden. Für die Schätzung des Auftragswertes (= voraussichtliche Gesamtvergütung des Auftragnehmers) ist § 3 der Vergabeverordnung (VgV) bzw. § 2 der Sektorenverordnung (SektVO)…

…im Sektorenbereich (Verkehr, Trinkwasser- und Energieversorgung) vergeben, müssen neben dem Vierten Teil des GWB auch die Sektorenverordnung (SektVO) beachten. Der Aufbau der Sektorenverordnung entspricht in weiten Teilen dem der VgV,…

…kommerzielle Angebote anzubieten oder diese damit anzureichern. Abgerufene Informationen dürfen nur nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und der Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder, abgerufen, gespeichert,…

…das Statistische Bundesamt übermittelt werden, um der Meldepflicht nach Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) nachzukommen. GAEB-Viewer: Über den im Portal integrierten GAEB-Viewer können GAEB-Dateien für Bauausschreibungen auch ohne zusätzliche Software eingesehen werden. Vorlagenverwaltung:…