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…sich die Gesetzestreue aber häufig durch einfache Eigenerklärungen der Bieter nachweisen lassen. Wettbewerbsregistergesetz und Wettbewerbsregisterverordnung Schon vor über drei Jahren hat der Gesetzgeber das Wettbewerbsregistergesetz (WRegG) verabschiedet. Erst im April…

…den Einsatz von eForms weiter gestärkt. eForms: Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage für die Einführung von eForms ist die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1780 der Europäischen Kommission vom 23. September 2019 (eForm-Durchführungsverordnung). Die Verordnung sieht…

…nach der Vergabestatistikverordnung (kurz VergStatVO) in Kraft. Nach dieser müssen für nahezu alle öffentlichen Auftragsvergaben ab 25.000 EUR entsprechende Meldungen an das Statistische Bundesamt (Destatis) übermittelt werden. Für welche Vergaben…

…das Statistische Bundesamt übermittelt werden, um der Meldepflicht nach Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) nachzukommen. GAEB-Viewer: Über den im Portal integrierten GAEB-Viewer können GAEB-Dateien für Bauausschreibungen auch ohne zusätzliche Software eingesehen werden. Vorlagenverwaltung:…

…Absicht leiten lassen, ein EU-weites Vergabeverfahren zu vermeiden. Für die Schätzung des Auftragswertes (= voraussichtliche Gesamtvergütung des Auftragnehmers) ist § 3 der Vergabeverordnung (VgV) bzw. § 2 der Sektorenverordnung (SektVO)…

Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.

…Schwellenwerte der klassischen Vergaberichtlinie 2014/24/EU maßgebliche Verordnung finden Sie auf EUR-Lex unter diesem Link. Die für die Schwellenwerte der Sektorenverordnung 2014/25/EU maßgebliche Verordnung finden Sie auf EUR-Lex hier. Die für…

…anderen Unternehmen würden bei der Ausführung dieser Taucherarbeiten gegen die Unfallverhütungsvorschrift verstoßen. Es ist weiter anzumerken, dass diese Vorauswahl auch im Sinne der Baustellenverordnung ist. Taucherarbeiten sind laut Anhang II…

Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 16.06.2023 der Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare zugestimmt. Dort ist auch die Streichung von § 3 Abs. 7…

…den anzuwendenden BG -Unfallverhütungsvorschriften, -Regeln, -Verordnungen und -Informationen. Auch die maritime Industrie in Deutschland hat einen nennenswerten Bedarf an qualifizierten Tauchern. Mit einer Vielzahl von Hafeninfrastrukturen und der Zugehörigkeit zu…

…wurden im Deutschen Vergabeportal (DTVP) die Verfahrensarten nach Sektorenverordnung (SektVO) ergänzt. Im Ergebnis können neben den üblichen Ausschreibungsarten für die vielen Öffentlichen Auftraggeber wie Landesbehörden, Kommunen aber auch Krankenkassen und…

…GWB verankerte Grundsatzverpflichtung zur Durchführung elektronischer Vergabeverfahren beschränkt sich nicht auf einzelne Vergaberechtsregime, sondern betrifft grundsätzlich sämtliche Bereiche. Entsprechend enthält auch die Sektorenverordnung Vorgaben zur grundsätzlich obligatorischen Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel…

…Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrats eine Rechtsverordnung über die technischen und organisatorischen Details erlässt. Damit ist frühestens im Jahre 2018 zu rechnen. von Prof. Dr. Christian-David Wagner, Fachanwalt für Vergaberecht…

…Abbildung aller gängigen Verfahrensarten Anzeige von Bekanntmachungen auf eigener Homepage Vergabestatistikmeldungen an das statistische Bundesamt gemäß Vergabestatistikverordnung Einsatzbereit in zwei Werktagen: Keine Installation oder Einsatz von Drittsoftware erforderlich Intuitive Bedienbarkeit,…

Es scheint einer gewissen Reformmüdigkeit geschuldet zu sein, dass eine weitere Neuerung im Bereich der E-Vergabe etwas untergegangen ist: das elektronische Siegel. Durch die sog. eIDAS-Verordnung wurde nämlich neben der…