Direkt zum Inhalt

Vergabelexikon - beginnend mit Ö

A | B | C | D | E | F | G | H | I | K | L | M | N | O | P | R | S | T | U | V | W | Z | Ö

Klicken Sie auf einen Buchstaben, um Informationen abzurufen.

Ö

ÖFFENTLICH-PRIVATE PARTNERSCHAFTEN (PPP)

In ÖPP oder auch Public Private Partnerships (PPP) kooperiert die öffentliche Hand mit privaten Unternehmen, um auf der Basis langfristiger Verträge, gemeinsam mit diesen staatliche Aufgaben zu erfüllen. Oftmals kommt es dabei zu einer Teilprivatisierung öffentlicher Aufgaben. Beide Partner sind angehalten, ihre jeweiligen Stärken entsprechend einzubringen, auf dieser Grundlage werden auch die Projektrisiken entsprechend verteilt. Eine ÖPP macht meist nur dann Sinn, wenn sie eine langfristige Verbindung zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft darstellt.
Dazu wird ein Vertrag geschlossen, der die Zusammenarbeit beider Parteien hinsichtlich erforderlicher Ressourcen zum gegenseitigen Nutzen in einen gemeinsamen Organisationszusammenhang stellt.
Typische Merkmale von ÖPP-Projekten sind u.a.:
1) der Lebenszyklusansatz: die Kosten einer Maßnahme werden über ihren gesamten Lebenszeitraum betrachtet,
2) die private Finanzierung: zumindest teilweise Übernahme der Finanzierung durch den privaten Partner,
3) eine sinnvolle Aufgabenverteilung: der private Partner entwirft, betreibt, finanziert und führt das Projekt durch, während die öffentliche Hand sich auf Kontrollen beschränkt,
4) eine sinnvolle Risikoverteilung: ÖPP-Modelle lassen sich nach vertraglichen, organisatorischen und institutionellen Gesichtspunkten unterscheiden.

ÖFFENTLICHE AUFTRAGGEBER

Zu den öffentlichen Auftraggebern im Sinne des § 99 GWB gehören die Gebietskörperschaften einschließlich der Sondervermögen (institutionell öffentlicher Auftraggeber), die von den klassischen öffentlichen Auftraggebern überwiegend finanzierten oder sonst kontrollierten juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts, die im Allgemeininteresse liegende Auftragen nichtgewerblicher Art zu erfüllen haben (funktionell öffentlicher Auftraggeber), Verbände der institutionellen und funktionellen Auftraggeber sowie Personen des öffentlichen oder privaten Rechts, die bestimmte überwiegend staatlich subventionierte Projekte ausführen.

ÖFFENTLICHE HAND

Der Begriff „öffentliche Hand“ wird umgangssprachlich benutzt und bezeichnet die Gesamtheit der Körperschaften des öffentlichen Rechts: den Bund, die Länder, die Kommunen und andere selbstständige öffentlich-rechtliche Einheiten. Der Begriff kennzeichnet die Beteiligung der Gebietskörperschaften am Wirtschaftsleben.

ÖFFENTLICHER AUFTRAG

Der Begriff des öffentlichen Auftrages ist in § 103 Abs. 1 GWB geregelt. Danach sind öffentliche Aufträge entgeltliche Aufträge zwischen öffentlichen Auftraggebern oder Sektorenauftraggebern und Unternehmen über die Beschaffung von Leistungen, die die Lieferung von Waren, die Ausführung von Bauleistungen oder die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand haben.