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Vergabelexikon - beginnend mit O

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O

OFFENES VERFAHREN

Das offene Verfahren ist ein Verfahren, in dem der öffentliche Auftraggeber für Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmen öffentlich zur Abgabe eines Angebots auffordert, § 119 Abs. 3 GWB. Die untergesetzliche Regelung findet sich in § 15 VgV, § 14 SektVO und § 3 EU Nr. 1 VOB/A. Bei dem offenen Verfahren handelt es sich um das Grundverfahren im Vergaberecht. Es ist gekennzeichnet durch die öffentliche Bekanntmachung der Vergabeabsicht seitens des öffentlichen Auftraggebers, durch die Möglichkeit, dass alle am Auftrag interessierten Unternehmen ein Angebot einreichen können und mit diesem vom Auftraggeber berücksichtigt werden, sowie der Verbindlichkeit des ausgeschriebenen Auftrages, in dessen Zusammenhang das Angebot des Unternehmers geheim zu halten ist und nicht der Verhandlung durch die Teilnehmer unterliegt.

Unterhalb der EU-Schwellenwerte entspricht diesem Verfahren die öffentliche Ausschreibung, die untergesetzlich in § 9 UVgO, § 3 Abs. 1 VOB/A geregelt ist.

ORTSBESICHTIGUNG

Eine generelle Verpflichtung oder ein generelles Recht der Bieter zu einer Ortsbesichtigung gibt es nicht. In besonderen Fällen kann eine Ortsbesichtigung aus tatsächlichen Gründen erforderlich sein. Dann ist ggf. auch eine Verpflichtung zur Ortsbesichtigung möglich. Dabei haben die öffentlichen Auftraggeber sicherzustellen, dass hierbei das Vergaberecht, insbesondere die Grundsätze des Wettbewerbs sowie der Gleichbehandlung und der Transparenz, nicht verletzt werden. Ist dies nicht ausdrücklich in den Vergabeunterlagen oder der Vergabebekanntmachung angegeben, darf ein Bieter bei versäumter Ortsbesichtigung nicht automatisch von der Wertung ausgeschlossen werden. Bei der Bemessung der Angebotsfristen sind Ortsbesichtigungen zu berücksichtigen (§ 20 Abs. 2 VgV, § 16 Abs. 2 SektVO).