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Vergabelexikon - beginnend mit L

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L

LEISTUNGSBESCHREIBUNG

§ 121 Abs. 1 GWB regelt die Leistungsbeschreibung im Vergaberecht. Im Sinne einer allgemeinen Verständlichkeit und Vergleichbarkeit ist der Auftragsgegenstand so eindeutig und erschöpfend wie möglich zu beschreiben. Der Inhalt der Leistungsbeschreibung erstreckt sich auf die Funktions- oder Leistungsanforderungen oder eine Beschreibung der zu lösenden Aufgabe, deren Kenntnis für die Erstellung des Angebots erforderlich ist, sowie die Umstände und Bedingungen der Leistungserbringung. Sie ist Voraussetzung für die zuverlässige Erarbeitung des Angebotes durch den Bieter, für die Vergleichbarkeit der Angebote verschiedener Bieter untereinander und damit für die Angebotswertung und die richtige Vergabeentscheidung sowie für eine reibungslose und technisch einwandfreie Ausführung des Auftrags und schließlich für die vertragsgemäße und regelgerechte Abrechnung. Die Leistungsbeschreibung ist gemäß § 121 Abs. 3 GWB den Vergabeunterlagen beizufügen; sie dient als Maßstab für die Bewertung der Vertragserfüllung und eventueller Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln.

LEISTUNGSVERZEICHNIS

Das Leistungsverzeichnis ist Bestandteil einer sehr ausführlichen Form der Leistungsbeschreibung eines öffentlichen Auftrages im Vergaberecht. Die gesamte Leistung wird hier durch zahlreiche detaillierte Teilleistungen dargestellt, die auch als Positionen bezeichnet werden.

LIEFERAUFTRÄGE

Öffentliche Lieferaufträge umfassen nach § 103 Abs. 2 GWB Verträge zur Beschaffung von Waren, die insbesondere Kauf oder Ratenkauf oder Leasing, Miet- oder Pachtverhältnisse mit oder ohne Kaufoption betreffen. Die Verträge können auch Nebenleistungen umfassen.

LIEFERFRIST

Gibt den Zeitraum an, in dem ein Lieferant seine Leistung erbringen muss.

LIEFERUNG

Als Lieferung bezeichnet man den Vorgang des Überbringens einer Ware an einen Empfänger durch einen Lieferanten oder durch den eigentlichen Verkäufer selbst. Lieferungen im geschäftlichen Sinn werden durch einen Lieferschein, möglicherweise in Verbindung mit einer Rechnung, dokumentiert. Diese Dokumentation ist sehr wichtig, da es sich hierbei umsatzsteuerrechtlich um die „Verschaffung der Verfügungsmacht" handelt.

LOSE, LOSVERFAHREN

Lose nennt man kleinere Auftragseinheiten, in die umfangreiche Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsaufträge für die Vergabe aufgeteilt werden. Auf diese Weise wird der Wettbewerb auch für einzelne Teilleistungen (Lose) eröffnet. Kleine und mittlere Unternehmen erhalten so die Chance, am Wettbewerb um den Auftrag teilzunehmen. Mittelständische Interessen sind bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gemäß § 97 Abs. 4 S. 1 GWB vornehmlich zu berücksichtigen. Hierzu sind Leistungen in der Menge aufgeteilt (Teillose) und getrennt nach Art oder Fachgebiet (Fachlose) zu vergeben.
Mehrere oder alle Teil- oder Fachlose dürfen nur dann zusammen vergeben werden (Gesamtvergabe), wenn wirtschaftliche oder technische Gründe dies erfordern (§ 97 Abs. 4 S. 3 GWB). Wird eine Vergabe in Lose aufgeteilt, muss das im Bekanntmachungstext angegeben sein. In der Leistungsbeschreibung sollte eine Aufteilung in Lose für die Bieter deutlich erkennbar sein und darf im laufenden Vergabeverfahren nicht verändert werden. Ebenso wenig statthaft ist das nachträgliche Zusammenfassen einzelner Positionen zu Losen.