Die Hansestadt Herford beabsichtigt, eine rund 400 m lange innerstädtische Straßenachse - die sogenannte "MARTa-Achse" - städtebaulich hochwertig umzugestalten. Diese Achse verläuft von der unmittelbaren Umgebung des MARTa-Museums bis in die Innenstadt (Rathaus) und umfasst die Arndtstraße sowie die Schillerstraße. Beide Straßen sollen grundhaft erneuert und im Zuge dessen umfassend neu gestaltet werden. Der Abschnitt befindet sich in der Straßenbaulast der Stadt Herford.

Die in diesem Vergabeverfahren abgefragten Planungsleistungen betreffen die Leistungsphasen 1 bis 8 des Leistungsbildes Objektplanung Verkehrsanlagen nach § 47 Abs. 1 HOAI, ergänzt durch Besondere Leistungen und Zusatzleistungen gemäß Leistungsbeschreibung und Vertrag. Die Beauftragung erfolgt stufenweise.

Die Hansestadt Herford beabsichtigt, eine rund 400 m lange innerstädtische Straßenachse - die sogenannte "MARTa-Achse" - städtebaulich hochwertig umzugestalten. Diese Achse verläuft von der unmittelbaren Umgebung des Marta-Museums bis in die Innenstadt (Rathaus) und umfasst die Arndtstraße sowie die Schillerstraße. Beide Straßen sollen grundhaft erneuert und im Zuge dessen umfassend neu gestaltet werden.

Die in diesem Vergabeverfahren abgefragten Fachplanungsleistungen betreffen die Leistungsphasen 1 bis 8 des Leistungsbildes Objektplanung Verkehrsanlagen nach § 47 Abs. 1 HOAI, ergänzt durch Besondere Leistungen und Zusatzleistungen gemäß Leistungsbeschreibung.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Neben den Grundleistungen sind auch Besondere und Zusatzleistungen zu erbringen (u.a. die örtliche Bauüberwachung). Mit Zuschlagserteilung werden zunächst die Leistungsphasen 1 bis 4 sowie einige Besondere Leistungen und Zusatzleistungen direkt beauftragt. Die Beauftragung erfolgt in max. vier Beauftragungsstufen.

Das Honorar wird nach den vertraglichen Regelungen und für die Grundleistungen ergänzend in Anlehnung an die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der derzeit geltenden Fassung 2021 sowie nach den angebotenen Honorarparametern vereinbart. Die Bearbeitung erfolgt in den Abschnitten 1 (Schillerstraße) und 2 (Arndtstraße), wobei die Abschnitte nochmal in Teilabschnitte unterteilt sind.

Vorläufiges Ziel ist die Einhaltung eines Kostenrahmens für die Kostengruppe (KG) 300 von zusammen EUR 1.712.575,00 netto für beide Abschnitte zusammen (Schillerstraße und Arndtstraße). Nicht davon umfasst sind Kosten für die Straßenbeleuchtung, etwaige Entsorgungsmehrkosten aufgrund von belastetem Bodenaushub, Kosten für eine besondere künstlerische Gestaltung, für Möblierung sowie für die signaltechnische Ausstattung.

Die Finanzierung des Projekts soll teilweise durch Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgen. Grundlage hierfür sind die Förderrichtlinie für kommunale Straßeninfrastruktur (FöRi-kom-Stra) bzw. die Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge.

Die Achse verläuft von der unmittelbaren Umgebung des MARTa-Museums bis in die Innenstadt von Herford (Rathaus) und umfasst die Arndtstraße sowie die Schillerstraße. Beide Straßen sollen grundhaft erneuert und im Zuge dessen umfassend neu gestaltet werden.

Die Beauftragung wird stufenweise erfolgen. Mit Zuschlagserteilung in diesem Vergabeverfahren, die gleichzeitig den Vertragsabschluss darstellt, werden zunächst die Leistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach § 47 Abs. 1 HOAI beauftragt (Beauftragungsstufe 1). In der weiteren Beauftragungsstufe 2 wäre vom Auftragnehmer jeweils im Wege der Vertragserweiterung die Leistungsphase 5, in der Beauftragungsstufe 3 die Leistungsphasen 6 und 7 und in der Beauftragungsstufe 4 die Leistungsphase 8 nach § 47 Abs. 1 HOAI zu erbringen.

Der Abruf weiterer Beauftragungsstufen über Beauftragungsstufe 1 hinaus steht seitens des Auftraggebers unter Voraussetzungen im Sinne von § 132 S. 1 Abs. 2 Nr. 1 GWB. Diese ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und dem Vertragsentwurf.

Zu erbringen sind nach entsprechender Beauftragung ferner Besondere Leistungen und Zusatzleistungen gemäß Leistungsbeschreibung (Ziffer 3.4) und Vertrag, wobei Besondere Leistungen und Zusatzleistungen zum überwiegenden Teil direkt mit einzelnen Beauftragungsstufen in Auftrag gegeben werden.

Für weitere Einzelheiten wird auf die Darstellungen im Vertragsentwurf (Anlage 9 der Vergabeunterlagen) verwiesen.

Durchgeführt wird ein offenes Verfahren. Jedes interessierte Unternehmen kann ein Angebot abgeben. Das offene Verfahren ist einstufig. Verhandlungen oder Nachverhandlungen über die Angebote sowie Präsentationstermine finden also nicht statt. Es werden später auch keine finalen Angebote abgefragt, sondern das Angebot ist direkt verbindlich.

Die Abwicklung des Vergabeverfahrens erfolgt so wie die Kommunikation auf elektronischem Weg über das Vergabeportal DTVP.

Etwaige Verfahrensrügen sind eindeutig als solche zu bezeichnen. Verfahrensrügen sollen über das Vergabeportal eingereicht werden.

Ein zulässiger Nachprüfungsantrag kann bei der nachbenannten Vergabekammer bis zur wirksamen Zuschlagserteilung gestellt werden. Auf die Rügepflichten des Bieters gemäß § 160 Abs. 3 GWB wird hingewiesen. Danach ist der Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Ferner wird auf § 135 GWB hingewiesen.

1. Eine Abgabe des Angebotes schriftlich, per Telefax bzw. E-Mail oder die Nachrichtenfunktion des Vergabeportals ist unzulässig. Es werden nur Angebote berücksichtigt, die fristgerecht in Textform eingereicht werden. Für die Abgabe ist eine Registrierung im Vergabeportal erforderlich.
2. Macht der Bieter von einem registrierungsfreien Zugang Gebrauch, ohne seine Kontaktdaten zu registrieren, ist er verpflichtet, bis zum Termin für die Abgabe der Angebote zu kontrollieren, ob die Vergabestelle eine Änderung der Vergabeunterlagen, Fragen- und Antwortenkataloge oder Terminverschiebungen mitgeteilt hat.
3. Bieter haben das Tool zur Bieterkommunikation auf DTVP wie ein eigenes E-Mail-Postfach regelmäßig auf eingehende Benachrichtigungen zu überprüfen.
4. Bitte beachten Sie, dass Sie für die Abgabe aller notwendigen Erklärungen für das Angebot die bereit gestellten Musterformulare verwenden sollen. Dies erleichtert die Prüfung und stellt sicher, dass das Angebot vollständig ist.
5. Bieterfragen stellen Sie bitte ausschließlich über das Vergabeportal.
6. Bei technischen Problemen mit dem Vergabeportal wenden Sie sich bitte direkt an die Hotline des Vergabeportals DTVP bzw. den dortigen Support.
7. Während des laufenden Vergabeverfahrens sind Bieter im Interesse der Gleichbehandlung gehalten, nicht auf andere Weise (zum Beispiel mündlich oder telefonisch) mit der Vergabestelle Kontakt aufzunehmen.
8. Die Vergabestelle wird ab einer Auftragssumme von mehr als EUR 30.000,00 für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister einholen (§ 19 Abs. 4 MiLoG). Negative Eintragungen in dem Auszug können zum Ausschluss führen. Die Einholung eines Gewerbezentralregisterauszugs bleibt vorbehalten.
9. Weitere Informationen ergeben sich aus den übrigen zur Verfügung gestellten Unterlagen.
10. Zum Nachweis des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen sind folgende Eigenerklärungen einzureichen:
-Eigenerklärung zu zwingenden Ausschlussgründen,
-Eigenerklärung zu fakultativen Ausschlussgründen,
-Eigenerklärung Russland-Sanktionen.
Die Eigenerklärungen können im Formular Anlage 6 abgegeben werden.
11. In besonderen Ausnahmefällen, in denen dies durch den Gegenstand des Auftrags gerechtfertigt ist, können ergänzende Eignungsnachweise des Bieters gefordert werden.
12. Falls das Angebot in die engere Wahl kommt, muss der Bieter, soweit dies gesondert angefordert wird, Nachweise zu den Eigenerklärungen zur Eignung vorlegen.
Der Auftraggeber behält sich ferner vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern, die eine ihrem Einsatz entsprechende Erfüllung der für den Auftragnehmer geforderten Eignungsanforderungen belegen.

Auf Nachforderung besteht kein Anspruch des Bieters. Die Vergabestelle entscheidet nach § 56 VgV über Nachforderungen.

Einhaltung der Besonderen Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (BVB TVgG NRW).